Mein Beitrag zur Gegenwart und Zukunft der deutsch-russischen Beziehungen – frisch im neuen Deutschland-Kurier erschienen:

Auch wenn Jamaika bei manchen politischen Beobachtern romantische Gefühle weckt – für alle, die Hoffnung auf das Ende der Eiszeit in den deutsch-russischen Beziehungen hegen, ist die sich gerade formierende Koalition mit dem heißen Karibikland im Namen definitiv nicht die erste Wahl. Eher steht ein »Weiter so« oder gar »Je weiter, desto schlimmer« zu befürchten.

Wenn sich die traditionell russlandfeindlichen Grünen mit den bekennenden Transatlantikern der Union zusammentun, kann das Ergebnis nur in der Fortsetzung oder gar Verschärfung der derzeitigen Russland-Politik liegen.

Dem Wohle des deutschen Volkes, dem sich eigentlich jeder schon länger oder noch nicht so lange Regierende zu verpflichten hat, dient eine solche Politik der Konfrontation nicht.

Durch die Russland-Sanktionen gibt es einen Verlust an Wohlstand und durch das Ausweiten der NATO-Präsenz in Osteuropa im US-amerikanischen Schlepptau einen Verlust an Sicherheit für die Bundesbürger.
Die EU-Exporte nach Russland sind seit Beginn der Sanktionen um 30 Milliarden Euro eingebrochen – mit 11,1 Milliarden trägt Deutschland den Löwenanteil dieser schweren Last. Während die Kosten enorm sind, die deutschen Unternehmen kurzfristig Aufträge und langfristig Marktnischen und Kunden verlieren, ist der Nutzen der Sanktionen gleich null. Die russische Wirtschaft erholt sich wieder, die Popularität Putins ist ungebrochen und die Krim gibt Russland ganz sicher nicht wieder her.
Ganz ähnlich sieht die sicherheitspolitische Lage aus. Ohne oder gar gegen Russland kann in Eurasien keine Sicherheit gewährleistet werden. Es geht nicht »nur« um die Ukraine – es geht um Syrien, Afghanistan, Nordkorea, die Bekämpfung der Weitergabe von Atomwaffen und die Zusammenarbeit gegen die illegale Migration, den islamistischen Terrorismus, die organisierte Kriminalität, den Drogen-, Waffen- und Menschenschmuggel usw. … Wer meint, dass die Sicherheit Deutschlands und Europas nur durch die Kooperation mit den USA gewährleistet werden kann, der meint wohl auch, dass das Stehen auf einem Bein eine stabile Haltung sei.

Zurück in die Zukunft heißt zurück zur Zusammenarbeit.

Russland-Sanktionen aufheben, eine Freihandelszone zwischen der Europäischen Union und der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft bilden, einen Vertrag über die Sicherheit in Europa abschließen, Russland wieder in die (dann) G8 aufnehmen und den kulturellen Austausch ausweiten – das ist der Fahrplan in eine neue Ära der Kooperation.

Zurück in die Zukunft

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