Anerkennung als Flüchtling trotz ungeklärter Herkunft

Friesen: Asylverfahren wird zur Makulatur

Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Anton Friesen zur Tätigkeit der BAMF Außenstelle in Suhl geht hervor, dass die Nationalität von 33 Asylbewerbern in Thüringen derzeit ungeklärt ist.

Dr. Anton Friesen, Bundestagsabgeordneter für Süd-Thüringen und Landessprecher der Jungen Alternative findet hierzu klare Worte:

„Eine große Gefahr für die innere Sicherheit in Deutschland bleibt das mangelnde Hintergrundwissen über die Menschen, die zu uns kommen. In 33 laufenden Asylverfahren ist sogar die Staatsangehörigkeit der Personen ungeklärt. Trotzdem wurden Asylbewerber als Flüchtlinge anerkannt, weiteren wurde subsidiärer Schutz gewährt oder ein Abschiebeverbot ausgesprochen. Wie das BAMF diese Entscheidungen trotz der ungeklärten Herkunft der Personen treffen konnte, bleibt mir ein Rätsel.

Doch selbst abgelehnte Asylbewerber müssen sich keine Sorgen machen, da die Betroffenen aufgrund ihrer ungeklärten Staatsangehörigkeit nur äußerst schwer abgeschoben werden können. Das Asylverfahren wird in solchen Fällen zur Makulatur. Es ist daher verantwortungslos, Migranten illegal einreisen zulassen, ohne deren Identität zu kennen. Solange diese ungeklärt ist, muss diesen potenziellen Gefährdern die Einreise verwehrt werden.“

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