Friesen: Bundesförderung ist ein riesiges Wohlfühlpaket für die Sozialindustrie


Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass ein Drittel der Teilnehmer mit Migrationshintergrund ihren Sprachkurs beim ESF-BAMF-Programm in Thüringen vorzeitig abbrechen.      

Dr. Anton Friesen, Bundestagsabgeordneter für Süd-Thüringen und Landessprecher der Jungen Alternative findet hierzu klare Worte:

„Die Sozialindustrie kann jubeln, lässt doch die Bundesregierung die Bürger im Unklaren, wie denn der Erfolg der ‚Integrationsbemühungen‘ eigentlich genau aussehen soll. Wir wissen weder wieviele Migranten an Integrationsprojekten teilnahmen noch wieviele diese abgebrochen haben, da hierzu keine Erkenntnisse vorliegen. Man stelle sich vor, jemand in der freien Wirtschaft könnte über den Erfolg von millionenschweren Maßnahmen keine Auskunft geben. Ein solcher Mensch würde – zurecht – schnellstmöglich gefeuert werden. 

Immerhin gibt es Zahlen für den vermeintlichen Erfolg bei den Sprachkursen. Diese widersprechen aber dem Narrativ der Willkommensfraktion deutlich. Zwischen 2014 und 2017 nahmen 1.926 Personen in Thüringen an der berufsbezogenen Sprachförderung im Rahmen des ESF-Programmes des BAMF teil. Die Kurse finden an über 250 Standorten in Thüringen statt, beispielsweise in Hildburghausen, Sonneberg und Suhl. 601 Teilnehmer brachen ihren Sprachkurs frühzeitig ab – das war jeder Dritte!  Zwar haben 299 davon eine Arbeit aufgenommen, doch was ist mit den restlichen 301 Personen? Die Bundesregierung weiß darüber natürlich keine genaue Auskunft zu geben, da dies statistisch nicht erfasst wird. 

Zusammenfassend geben die vorhandenen Zahlen und die Unkenntnis über wichtige Details der Integrationsprogramme Anlass zur Besorgnis. Die Bundesregierung gibt sich bewusst ahnungslos. Denn umso näher man hinsieht, desto deutlicher wird, dass die millionenschwere Integration in Thüringen gescheitert ist. Wer sich integrieren will, schafft es auch ohne das BAMF-Brimborium. Die Förderung der Integrationsmaßnahmen ist nur ein riesiges Wohlfühlpaket für die Sozialindustrie.“  

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