In mehreren Städten sind Hausdurchsuchungen bei der Fahndung nach Unterstützern der terroristischen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) durchgeführt worden. Diese ist vor allem im linken bis linksextremen Spektrum beliebt und bereits seit 1993 in Deutschland verboten.

Hierzu erklärt Dr. Anton Friesen, Bundestagsabgeordneter für Südthüringen, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Sprecher der Jungen Alternative Thüringen:

„Es ist richtig, dass die Unterstützung terroristischer Vereinigungen rigoros verfolgt wird. Erst Ende 2017 wurde ein in Sonneberg lebender Asylbewerber aufgrund der Betätigung bei der PKK in Sachsen und Thüringen verurteilt. Dies alleine reicht jedoch nicht aus als Abschreckung.

Sowohl in Erfurt bei der Jugendorganisation der Linken (Solid) als auch in Schalkau haben Durchsuchungen stattgefunden. Ich finde es erschreckend, wie die Linksjugend mit dem Segen der Mutterpartei offen auf Facebook und bei Veranstaltungen für diese verbotene Organisation wirbt und sich anschließend über die rechtlichen Konsequenzen auch noch beschwert. Überall dort, wo Linksextreme erstarken, finden sich auch die Befürworter des Terrorismus.

Der Landkreis Sonneberg wurde leider nicht zum ersten Mal zum Spielball dieser Verfassungsfeinde. Vom Verfassungsschutz wurden in den letzten Monaten mehrfach Veranstaltungen der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) und der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) festgestellt. Diese Entwicklung beobachte ich mit Sorge und setze mich dafür ein, verfassungsfeindliche Bewegungen mit allen Mitteln des Rechtsstaates zu bekämpfen.“

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