Friesen: Anschlag auf die Meinungsfreiheit

USA schränkt Pressefreiheit für russische Nachrichtensender ein

Die Beziehungen zwischen Russland und den USA sind angespannt. Nun gerieten die russischen Nachrichtensender RT und Sputnik zwischen die Fronten. Ihnen wurde von Seiten des US-Justizministeriums eine Frist gesetzt, sich als „ausländische Agenten“ in den USA zu registrieren. Diese Frist ist am gestrigen Montag abgelaufen. Kurz vor ihrem Ablauf kam RT dem Drängen der Behörde nach.

Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Thüringen, Dr. Anton Friesen:

„Ausgerechnet in einem Land, welches wie kein anderes für Freiheit steht, wird die Pressefreiheit eingeschränkt. Das entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Kritische Medien und Meinungen außerhalb des journalistischen Mainstreams bilden die Grundlagen einer jeden aufgeklärten Gesellschaft. Gerade in der politischen Auseinandersetzung müssen beide Seiten zu Wort kommen, damit sich der mündige Bürger eine eigene Meinung bilden kann. Keine Regierung darf darüber entscheiden, ob ein Nachrichtensender zugelassen wird oder nicht. RT und Sputnik zu zwingen, sich als ausländische Agenten zu registrieren ist ein Anschlag auf die Pressefreiheit. Damit wird es den Sendern fast unmöglich gemacht, ihrer journalistischen Arbeit nachzukommen.“

Pressekontakt:
Christian Lüth

Pressesprecher der Alternative für Deutschland

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