Seit 2009 ist der 23. August in der Europäischen Union offizieller Gedenktag für die Opfer aller totalitären und autoritären Regime. Im Jahr 1939 wurde an diesem Tag der Molotow-Ribbentrop-Pakt unterzeichnet, welcher Deportationen, Folter und Mord von Millionen von Menschen zur Folge hatte.

Dazu erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der AfD-Bundestagsabgeordnete für Südthüringen, Anton Friesen:

„Der heutige Gedenktag wurde zur Erinnerung an die Millionen Opfer von totalitären und autoritären Regimen ins Leben gerufen. Sowohl der Nationalsozialismus als auch der Kommunismus haben unbeschreibliches Leid über unseren Kontinent gebracht. Die Opfer, welche im Namen jener menschenverachtenden Ideologien ermordet, vertrieben oder gefoltert wurden, dürfen wir niemals vergessen. Nur so kann eine Wiederholung der Geschichte verhindert werden.

Es ist kein Zufall, dass vor allem Polen und die baltischen Staaten sich für diesen EU-weiten Gedenktag eingesetzt haben. Es waren vor allem die osteuropäischen Länder, die unter den Verbrechen totalitärer und autoritärer Regime am meisten litten. Nachdem der Ostblock zusammengebrochen und die Demokratie in jenen Staaten Einzug gehalten hat, wurden strenge sogenannte Lustrationsgesetze erlassen, damit ehemalige Mitarbeiter und Mitglieder der untergegangenen Unrechtsregime nicht mehr in den Staatsdienst gelangen konnten.

Wie wichtig dieser Gedenktag gerade in Deutschland ist, zeigt sich an der regelmäßigen Relativierung von kommunistischen Verbrechen und der Verharmlosung von Linksextremismus. Wir brauchen in Deutschland daher endlich wieder einen antitotalitären Konsens, der Extremisten aller Ideologien konsequent in die Schranken weist – egal ob links, rechts oder islamistisch. Dazu stehen wir als AfD-Fraktion als einzige Kraft in Deutschland.“

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