In den letzten Monaten wurde ich von einigen Bürgern kontaktiert. Sie alle teilen das gleiche Schicksal: ihre Kinder wurden von dem anderen Elternteil ins Ausland entführt.
Obwohl das völkerrechtlich bindende Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (auch Haager-Kindesentführungsübereinkommen, kurz: HKÜ) in vielen Zielländern formal gilt, ist es für die Betroffenen trotzdem sehr schwierig, ihre Kinder wieder nach Deutschland zurückzuführen. Einer der Hauptgründe für dieses Scheitern ist der fehlende Wille, das HKÜ konsequent durchzusetzen. Viele Länder haben das Abkommen zwar ratifiziert, aber wenden es nicht oder nur völlig unzureichend an.
Daher habe ich an Bundespräsident Steinmeier, Außenminister Maas, Justizministerin Dr. Barley und der Menschenrechtsbeauftragten Dr. Kofler einen Brief geschrieben mit der Bitte den diplomatischen Druck auf Entführungsstaaten zu erhöhen, die im Zuge des HKÜ nicht kooperieren.
Dr. Frank-Walter Steinmeier
Heiko Maas (SPD)
Dr. Katarina Barley (SPD)
Dr. Bärbel Kofler (SPD)
Bundespräsident
Bundesminister für Auswärtiges
Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz
Menschenrechts-beauftragte
Antwort:
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(Auf die jeweiligen Briefe klicken, um sie als PDF zu öffnen)
