Bislang ist die Anwesenheitspflicht im Deutschen Bundestag ausgesetzt. Auch in dieser Sitzungswoche müssen Abgeordnete nicht zahlen, wenn sie nicht an den Sitzungen des höchsten demokratisch legitimierten Organs in Deutschland teilnehmen.
Dazu erklärt Dr. Anton Friesen, Bundestagsabgeordneter für Südthüringen:
“Ich fordere die Etablierten auf, die Anwesenheitspflicht für die nächste Sitzungswoche (4.-8. Mai) wieder einzuführen. Der Bundestag sollte dieses Zeichen der Normalisierung setzen, zumal ja die von der Bundesregierung beschlossenen Lockerungen der Corona-Einschränkungen ab dem 4. Mai greifen. Die Volksvertreter haben das Volk zu vertreten. Das geht nur, wenn sie auch physisch anwesend sind. Die Corona-Lage entspannt sich zunehmend. Dementsprechend müssen Schritte der Normalisierung folgen, wie von der AfD-Fraktion in ihrem Positionspapier gefordert.”
